18.02.10
Die russische Medienwelt ist immer weniger abwechslungsreich.
Regelmäßig treffen Meldungen über eine Liquidierung der Massenmedien in verschiedenen Regionen ein. In der ersten Hälfte des Jahres 2009 wurden 45 Medienzentralen aufgelöst. 60% von ihnen hörten nach der Entscheidung ihrer Gründer und 40% nach der des Gerichtes auf, zu arbeiten.
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20.01.10
Auf dem Triumf-Platz in Moskau wurden laut dem Hauptamt des Innenministeriums über 50 Personen festgenommen
Die Milizbeamten verhinderten, dass eine nicht genehmigte Demonstration zum Moskauer Stadtzentrum hingelangte.
Wiktor Birjukow, Leiter der Abteilung für öffentliche Information des Moskauer Innenministeriums,
leitete diese Information an die Agentur Itar-Tass weiter. Die Kundgebung hatte an zwei anderen Orten,
u.a. auf dem Palastplatz, organisiert werden können. Es war jedoch die Absicht der Veranstalter gewesen,
Unruhen zu stiften-betonte Birjukow.
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19.01.10
Am 1. Oktober ist Protokoll Nr. 14bis zur Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten rechtkräftig geworden.
Ziel des Protokolls ist dem Problem der Arbeitsüberlastung des Gerichtshofes ein Ende zu bereiten. Wenn Protokoll Nr. 14 in Kraft tritt, könnten alle Bestimmungen von Protokoll Nr. 14bis angewandt werden.
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